Das Bundeskriminalamt führt zahlreiche Dateien mit Personen- und Sachdaten, die in der INPOL-Datensammlung zusammengefasst sind. Hierzu gehören Verbunddateien (werden von Landeskriminalämtern gespeist) und Zentraldateien (BKA speichert selbst), die von allen Polizeibehörden in Deutschland eingesehen werden können. Hinzu kommen die Amtsdateien, wo das BKA Informationen verarbeitet die andere Stellen zunächst nicht erhalten einsehen können.

Als zentrale Kontaktstelle für die internationale Zusammenarbeit tauscht das BKA seine Erkenntnisse auch mit Behörden anderer Länder. Daten werden per “Data Loader” zur EU-Polizeiagentur EUROPOL gepusht oder in das inzwischen aufgerüstete Schengener Informationssystem (SIS II) eingebunden.

Mittlerweile verlagert sich die Nutzung polizeilicher Datenbanken immer mehr ins Vorfeld. Das bedeutet, dass nicht mehr nur rechtskräftig verurteilte Personen gespeichert werden. Eine einfache polizeiliche Maßnahme genügt, um aktenkundig zu werden. Hierzu gehört etwa eine Personenkontrolle oder ein Platzverweis am Rande einer Demonstration.

Seit einigen Jahren führt das BKA die Zentraldatei “Politisch motivierte Kriminalität – links” (“PMK-links-Z”) zu linken, politischen AktivistInnen. Auch Datensätze aus der inzwischen aufgelösten Datei “International agierende gewaltbereite Störer” (IgaSt) werden nun in der “PMK-links-Z” geführt. Durch ihre elektronische, grafische Auswertung will das BKA Strukturen ausforschen. Zu ihrer Errichtungsanordnung heißt es seitens des Bundesinnenministeriums:

Sie ermöglicht vor allem das Erkennen von relevanten Personen, Personengruppierungen, Institutionen, Objekten und Sachen sowie das Erkennen von Verflechtungen bzw. Zusammenhängen zwischen Personen, Personengruppierungen, Institutionen, Objekten und Sachen.

In der “PMK-links-Z” werden aber auch “Sonstige Personen”, also Kontakt- und Begleitpersonen geführt. Es ist beispielsweise vorgekommen, dass eine bereits gespeicherte Person bei der Ausreise zu einer internationalen Demonstration an der Grenze kontrolliert wurde. Im Nachgang wurden alle MitfahrerInnen ebenfalls gespeichert.

Kritik vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Deutschland setzt sich seit 2007 dafür ein, eine entsprechende Datensammlung auf EU-Ebene einzurichten. Weil viele Mitgliedstaaten aber aus Gründen des Datenschutzes keine politischen AktivistInnen erfassen dürfen, gab es hierzu noch keine Einigung. Regelmäßig werden die deutschen Datensätze deshalb an Polizeien anderer Länder “ausgeliehen”, etwa zur Vorbereitung auf Gipfelproteste.

Die dubiosen Machenschaften beschäftigen auch Peter Schaar, den den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). In seinem letzten Tätigkeitsbericht (pdf) kritisiert er, dass viele personenbezogenen Speicherungen ohne hinreichende Rechtsgrundlage erfolgen:

Im Ergebnis hat der Beratungs- und Kontrollbesuch gezeigt, dass teilweise zu weitgehende Speicherungen in der Zentraldatei “PMK-links-Z” erfolgt sind. Dies betraf oft Personen, die im Zusammenhang mit Versammlungen aufgefallen waren. In vielen Fällen war nicht ausreichend substantiiert dokumentiert, welche konkreten Handlungen ihnen vorgeworfen wurden und aus welchen Gründen die Speicherung erforderlich war.

Durch ein hartnäckig durchgekämpftes Auskunftsersuchen konnte ein auch im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung engagierter Aktivist herausfinden, dass er in der “PMK-links-Z” landete weil er zuvor politische Versammlungen angemeldet hatte. Das LKA Berlin hatte dies ans BKA gemeldet – ein klarer Verstoß gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Volkszählung:

Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. Wer damit rechnet, daß etwa die Teilnahme an einer Versammlung oder einer Bürgerinitiative behördlich registriert wird und daß ihm dadurch Risiken entstehen können, wird möglicherweise auf eine Ausübung seiner entsprechenden Grundrechte (Art. 8, 9 GG) verzichten. Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist.

Der Betroffene hat jetzt beim LKA Berlin gegen die Weitergabe seiner Anmelderdaten Widerspruch eingelegt. Allerdings ist er mit einem weiteren Vorfall aus Berlin in der “PMK-links-Z” aktenkundig. Dies betrifft die Demonstration “Freiheit statt Angst” von 2010, anlässlich derer wegen “Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte” ermittelt wurde. Das Verfahren wurde später aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen eingestellt. Die Staatsanwaltschaft zeigte sich überzeugt, dass dem Aktivisten keine Straftat vorgeworfen werden könne. Demnach wäre eine Speicherung in der Datei “PMK-links-Z” nicht länger zulässig. Eine Löschung der Daten des Aktivisten erfolgte dennoch nicht.

Der in den Akten behauptete “Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte” bezog sich übrigens auf die Begleitung der Demonstration im Spalier, was keine polizeiliche Zwangsmassnahme ist. Auch insofern ist ein angeblicher “Widerstand” also haltlos.

Die Anwältin des Betroffenen kritisiert die “PMK-links-Z” als effektive Abschaffung der Unschuldsvermutung. Die Folge sind weitere Repressalien, darunter sogenannte “Gefährderansprachen”, Personenkontrollen, Platzverweise, Aufenthaltsverbote, Ein- und Ausreiseverbote, weitere Ermittlungsverfahren oder Aufforderungen, sich als InformantIn zur Verfügung zu stellen.

Undurchsichtiger Datentausch mit ausländischen Polizeibehörden

Besonders problematisch wird die polizeiliche Speicherpraxis aber im internationalen Kontext, denn die getauschten Daten und auch die Fristen zur Löschung sind kaum überprüfbar. Zudem werden informelle Kanäle genutzt, etwa die “Police Working Group on Terrorism” (PWGT), ein Relikt aus den 70er Jahren. Offenkundig wurde dies im Rahmen eines eines “No Border Camps”, das 2010 zeitgleich zu einer europaweiten Gewerkschaftsdemonstration in Brüssel stattfand. Obwohl es keinerlei Vorkommnisse gegeben hatte, nahm die belgische Polizei 148 AktivistInnen des Camps fest, als diese an der Demonstration teilnehmen wollten. Insgesamt wurden während des Camps 380 Personen verhaftet.

Nach der beispiellosen Repressionswelle gab es einen kleinen Protest, wobei sechs Scheiben einer Polizeiwache beschädigt wurden. Dies nahm die belgische PWGT-Kontaktstelle zum Anlass, die Polizeibehörden aus 16 Ländern über Festnahmen ihrer Staatsangehöriger zu informieren (unter ihnen 88 Deutsche). Im Falle des BKA führte dies dazu, dass sie mit dem Vermerk “Angriff auf eine Polizeistation” gespeichert werden – obwohl dieser nachweislich mehrere Tage nach den Festnahmen stattfand.

Das Bundesinnenministerium findet das nicht schlimm und sieht keinen Anlass, den Wahrheitsgehalt der Informationen aus Belgien zu überprüfen. Denn die deutschen Betroffenen müssten zunächst in Belgien klagen:

Eine im Nachgang gerichtlich festgestellte Unrechtmäßigkeit der Maßnahme ist dem Bundeskriminalamt nicht bekannt geworden. Insbesondere liegen dem BKA keine Erkenntnisse vor, dass die in Gewahrsam genommenen Personen nicht an den politisch motivierten Straftaten beteiligt waren oder die Taten nicht rechtswidrig begangen wurden.

Der BfDI sieht das anders. Zwar bezieht er sich in seinem Bericht auf deutsche Behörden (denn für die belgische Polizei ist er nicht zuständig). Zur auch hierzulande üblichen, verzerrten “Sachverhaltsdarstellung schreibt er:

Bei meiner Kontrolle fiel mir auf, dass bei vielen als Beschuldigte bzw. Verdächtige gespeicherten Personen zweifelhaft ist, ob diese überhaupt an einer strafbaren Handlung beteiligt waren. Dies betrifft oft Fälle, in denen die Betroffenen Teil einer größeren Menschenmenge waren und nicht näher einer bestimmten Tätergruppe zugeordnet werden konnten. In solchen Fällen müssen jedoch tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, aus denen sich ergibt, weshalb eine festgestellte Person zum Täterkreis gehört bzw. ein entsprechender Verdacht hinsichtlich einer konkreten Straftat begründet werden kann.

Veranstaltung in Berlin

In Polizeidatenbanken mit dem Vermerk “Angriff auf eine Polizeistation” gespeichert zu sein ist derzeit mit großen Unannehmlichkeiten verbunden. Denn die Generalbundesanwaltschaft hat Ermittlungen an sich gezogen, nachdem gegen vor einer Polizeiwache in Hamburg und der Außenstelle des BKA in Berlin-Treptow Brandsätze gezündet wurden. Bislang wurden keine Fahndungserfolge erzielt. Ähnlich wie oben beschrieben haben die konstruierten Verdachtsmomente aber dazu geführt, dass kürzlich in mehreren Städten Hausdurchsuchungen stattfanden.

Um die informationelle Selbstbestimmung auch gegenüber der Polizei durchzusetzen, können Auskunftsersuchen gestellt werden. Dem BKA ist das aber unbequem. Im Falle des oben erwähnten Betroffenen haben die Bundeskriminalisten dem BfDI eine abenteuerliche Begründung serviert, um das Auskunftsersuchen zurückzuweisen. Denn sowohl ihm als auch seiner Anwältin sei nicht zu trauen. Der Petent gegenüber Netzpolitik:

Auch das Grundrechtsverständnis des BKA ist skandalös: Obwohl ich durch die Auskunfts nach § 19 BDSG lediglich meine informationelle Selbstbestimmung wahrnehmen und die gespeicherten Daten erfahren wollte, wurde mir und meiner Rechtsanwältin umgehend unterstellt, dass unser “Ziel und Hauptmotiv” angeblich die Offenlegung von Dienstgeheimnissen des BKA wären. Als Beleg für diese Unterstellung dient dem “Staatsschutz” ein im Internet veröffentlichtes Zitat aus meinem Widerspruchsbescheid.

Am nächsten Montag (3. Juni 2013) wird der gesamte Vorgang im Rahmen einer Informationsveranstaltung “Informationelle Fremdbestimmung: BKA-Märchenstunde und die Wirklichkeit” in Berlin öffentlich gemacht. Die Gruppe Out of Control Berlin lädt hierfür ab 20.00 Uhr ins Café Größenwahn in der Kinzigstraße 9 in Friedrichshain.

Die Auskunftsersuchen in polizeilichen Datenbanken können übrigens bequem über den “Auskunftsgenerator” von Datenschmutz gestellt werden.

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Manbat.

See also this one, where he talks about market share.

Gestern war ein großer Tag für das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Deutschland. Seit gestern können junge Leute endlich die vielen Inhalte finden, die die ARD unermüdlich für sie produziert. Seit gestern gibt es die Möglichkeit, sich mithilfe eines Filters gezielt Videos in der ARD-Mediathek anzeigen zu lassen, die von den jeweiligen Sendern als prinzipiell junge-Leute-tauglich eingestuft wurden.

Es handelt sich um den Reiter »Einslike«, der neuerdings neben »Fernsehen« und »Radio« die Inhalte in der ARD-Mediathek gliedert. (Falls Sie ihn nicht finden, sind Sie vermutlich versehentlich in der DasErste-Mediathek, das ist was anderes.)

Dass sich hinter den Begriff »Einslike« jung gemeinte Inhalte verbergen, erschließt sich der Zielgruppe anscheinend von selbst. Als einzige Hinweise auf der Seite bietet die ARD die Duzung des Publikums im Teaser (»Eure Lieblingsvideos jetzt in der ARD Mediathek«) und die Kombination aus Lippenpiercing und der Farbe Pink. Aber sobald man draufklickt, wird es natürlich unmissverständlich jugendlich, denn statt des gediegenen-glatten ARD-Blaus liegt nun abblätternder farbig besprühter Putz hinter den Videos:

Das zu entwickeln, hat kaum mehr als fünf Jahre gedauert.

Im Frühjahr 2008 hatte das Aufsichtsgremium der ARD, die Gremienvorsitzendenkonferenz, ein »Jugend-Forum« organisiert und »im Nachgang« empfohlen, die vorhandenen jugendaffinen Inhalte der ARD im Internet zu bündeln. »Angesichts niedriger und zudem sinkender Marktanteile bei der jüngeren Zielgruppe« baten die Gremienvorsitzenden die Intendanten damals, »eine Gesamtstrategie für eine erfolgreiche Ansprache junger Menschen zu entwickeln« und forderten ein »energisches Gegensteuern unter Nutzung der Chancen in der digitalen Welt«.

Angesichts der Dringlichkeit floss das Projekt »Filter ›Junge ARD‹« dann in die Planungen der Sender für die nächsten Jahre ein. Entsprechend euphorisch verkündete Ruth Hieronymi, die WDR-Rundfunkratsvorsitzende und damalige Gremienvorsitzendenkonferenzvorsitzende (mein absolutes Lieblingsamt bei der ARD) im November vergangenen Jahres, dass ein Start des Filters nun unmittelbar fast bald… also, jedenfalls, dass einem Start noch 2013 nichts mehr im Wege stehe. (»Neue Angebote für junge Publikumsgruppen erfolgreich eingefordert« lautet die Überschrift über dem entsprechenden Absatz in der Bilanz der GVK 2012, was hübsch schillert, weil angemessen offen bleibt, ob sich das »erfolgreich« auf die Erfüllung der Forderung bezieht oder doch ihr bloßes Aussprechen.)

Die Federführung für das Projekt übernahm der Mikrosender Radio Bremen, dessen Intendant Jan Metzger sich damals mit den Worten zitieren ließ:

»Ich freue mich sehr, dass dieses Projekt für die Jungen jetzt realisiert wird und dass wir mit der TagesWEBschau, der kleinen Schwester der Tagesschau, unser Experiment für die Jungen fortsetzen können.«

Im Nachhinein war das eine unglückliche Formulierung, denn ein paar Monate später beschlossen die Intendanten, die »TagesWEBschau« einzustellen. Sie beauftragten Radio Bremen und ARD-aktuell aber, »das erworbene Know How und die gemachten Erfahrungen für die Entwicklung von Nachrichten-Angeboten für eine junge Zielgruppe weiter zu nutzen. Entsprechende Überlegungen sollen den Intendantinnen und Intendanten im Herbst vorgelegt werden.« Don’t hold your breath, wie der Engländer sagt.

Aber immerhin ist ja nun der Filter für die ARD-Mediathek fertig und Metzger sagt ohne erkennbare Ironie:

»Die ARD redet nicht nur über die Ansprache junger Zielgruppen, sie tut auch was.«

Nun weiß ich nicht im Detail, wie die Verantwortlichen und Nicht-Verantwortlichen in den ARD-Rundfunkanstalten die fünf Jahre genutzt haben — überwiegend wohl klassischerweise damit, das Schlimmste zu verhindern. (»Der Filter ist in enger Zusammenarbeit von Hörfunk, Fernsehen und der Redaktionskonferenz Online erarbeitet worden«, protokollierte der WDR in seinem »Schlussbericht der geschäftsführenden Anstalt der ARD« Ende 2012.) Trotzdem sind einzelne, nicht ganz unwesentliche Entscheidungen anscheinend auf merkwürdige Art in letzter Sekunde getroffen worden, zum Beispiel die Benamsung des Dings. Ein größerer Teil der gebündelten Videoclips ist in der Mediathek als »#jung« verschlagwortet, was ein ähnlich unglamouröser, aber dafür selbsterklärender Name für die Rubrik gewesen wäre, die nun aber auch zur Verwunderung vieler an dem Projekt Beteiligter plötzlich nicht »#jung«, sondern »Einslike« heißt.

Na, Wurscht, Hauptsache die jungen Leute können nun endlich… tja, was eigentlich? Auf eine Seite gehen, auf der ohne erkennbare redaktionelle Leistung irgendwelche Bewegtbilder aus den einzelnen Sendern einlaufen. Unerklärte Schnipsel aus der Online-Videoproduktion der ARD-Jugendradiowellen; die grauenhafte neue Gameshow von einem der beiden ARD-Jugendkanäle Eins Plus; die von jungen Leuten gemachte schöne, neue Dokureihe des NDR-Fernsehens; ein »Tagesschau«-Beitrag über einen neuen Bundesliga-Trainer; die aktuelle Folge »Zimmer frei«; ein Spielfilm, der, öh.

Anscheinend hat N-Joy am Wochenende ein Konzert präsentiert, weshalb sich viele Witzigkeitsversuche der Moderatoren vor der Kamera in der »Einslike«-Mediathek stapeln, aber abgesehen von der vermutlich unbeantwortbaren Frage »Warum?« bleiben auch »Wer?«, »Was?« und »Wo?« offen. Oben auf der Seite weisen Teaser womöglich auf Highlights hin, erklären, leiten, bündeln aber auch nichts.

Der Gedanke, dass dieses unsortierte Programmgeröll als »Einslike« eine Anlaufstelle für das furchtbar vermisste junge Publikum der ARD werden könnte: Ich würde ihn weltfremd nennen. Aber die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD meint, dass damit »ein weiterer Baustein innerhalb des notwendigen Gesamtmaßnahmenpakets zur Ansprache jüngerer Publikumsgruppen erreicht worden« sei, und die müssen’s nach all den Jahren ja wissen.

Via TUAW, a cool, albeit useless hack demonstrated by YouTube user napabar (make sure to check out his other videos featuring a Mac 512K).

I guess “useless” is subjective, though. Maybe there are people out there who need to import QuickTake photos or ClarisWorks documents on an iPad today.

∞ Read this on MacStories

I don’t like large numbers without context. Phrases like “they called for a $21 billion budget cut” or “the probe will travel 60 billion miles” or “a 150,000-ton ship ran aground” don’t mean very much to me on their own. Is that a large ship? Does 60 billion miles take you outside the Solar System? How much is $21 billion compared to the overall budget? (That last question is  why I made my money chart.)

A friend of mine, Glen Chiacchieri, has created a Chrome extension to help solve this problem: Dictionary of Numbers. It searches the text in your browser for quantities it understands and inserts contextual statements in brackets. It might turn the phrase “315 million people” into “315 million people [≈ the population of the United States]“.

As Glen explains, he once read an article about US wildfires which mentioned that the largest fire of the year had burned “300,000 acres.” This didn’t mean much to Glen:

I have no idea how much 300,000 acres is [...] But we need to understand this number to answer the obvious question: how much of the United States was on fire? This is why I made Dictionary of Numbers.

Dictionary of Numbers helpfully informs me that 300,000 acres is about the area of LA or Hong Kong.

Wolfram|Alpha provides a lookup service like this, but you have to load the site and type in the quantity you’re curious about, which I never remember to do. (It’s also often short on good points of comparison.)

Dictionary of Numbers is a new project, so it’s got its share of glitches and rendering hiccups; it’s very much a work in progress. You can submit bug reports, feedback, and suggestions for data sources via a link on the project’s website.

I think these kinds of tools are a great idea, and I want to encourage them. Intelligence is all about context, and when computers get better at providing it, they make us smarter.

The extension can even be surprisingly funny, like when it seems to be making an oblique suggestion for how to solve a problem—e.g. “The telescope has been criticized for its budget of $200 million [≈ Mitt Romney net worth].” It can also come across as unexpectedly judgmental. Glen told me about complaint he got from a user: “I installed your extension and then forgot about it … until I logged into my bank account. Apparently my total balance is equal to the cost of a low-end bicycle. Thanks.”

You can get Dictionary of Numbers here.